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Einspruch gegen Abrechnung der Bank

Beispiel:

Max Muster hat ein Girokonto. Regelmäßige Zahlungen - wie Miete, Versicherungsprämien u.ä. - lässt er per Einziehungsermächtigung durch den jeweiligen Zahlungsempfänger von seinem Konto abrufen.

Da er die Haushaltsversicherung aber gekündigt hat, hat er auch die Einziehungsermächtigung an die Versicherung widerrufen.

Die Bürokratie hat - vor Weihnachten - dies nicht registriert und die nächste Jahresprämie wurde vom Konto von Max Muster eingezogen. Dies stellt er erst am 12.1.2005 fest, als er sich den Kontoauszug holt. Auf dem Kontoauszug - per 31.12.2004 (sowie weiters alle Vierteljahre) - wird auch der Saldo im gegenseitigen Verrechnungsverhältnis zwischen Bank und Max Muster gezogen und es ist der Vermerk zu lesen, dass Max Muster gegen den Saldoabschluß binnen 4 Wochen Einspruch erheben müsse, sonst gilt der Saldoabschluß als anerkannt. Daher wird Max Muster fristgerecht Einspruch erheben.

Der (vierteljährliche) Saldoabschluß bei Girokonten dient der regelmäßigen Klarstellung des Verrechnungsverhältnisses zwischen der Bank und dem Kunden. Die Erklärungsfiktion - wenn der Kunde schweigt, dann anerkennt er die Verrechnung - ist, wenn dem Kunden dieser Umstand (schriftlich) mitgeteilt wird, rechtswirksam. Allerdings hat der Oberste Gerichtshof klargestellt, dass idR nur ein deklaratives Anerkenntnis zustande kommt. Macht Max Muster rechtzeitig einen Einspruch, dann muss die Bank die Buchung belegen; macht er ihn zu spät, müsste er behaupten und beweisen, dass die Abbuchung zu Unrecht erfolgt ist.

Bei der Erteilung von Einziehungsermächtigungen gilt überdies die Bedingung, dass dann, wenn der Kunde binnen 42 Tagen nach der Abbuchung - auch ohne Begründung - die Rückbuchung verlangt, diese von der Bank jedenfalls durchzuführen ist.

Da mit der Zunahme von Tele- und electronic-banking mißbräuchliche Einziehungsversuche durch Betrüger, die sich Kontodaten beschafft haben, nicht auszuschließen sind, sollte man seine Kontoauszüge immer besonders genau studieren und bei Unklarheiten jedenfalls sofort Einspruch erheben.

 

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